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| Stadtinfo
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| Stadt des Tages: Porto Alegre |
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| Porto Alegre (zu Deutsch: 'Fröhlicher Hafen') ist die Hauptstadt des brasilianischen Bundeslandes Rio Grande do Sul. Sie ist relativ reich und das größte Handels- und Industriezentrum im Süden des Landes, hat dabei aber eine angenehme Atmosphäre [mehr...] |
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| Geschichte |
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| Porto Alegre wurde 1742 von portugiesischen Einwanderern der Azoren gegründet. Im 19. Jahrhundert kamen viele Deutsche, Polen und Italiener in die Stadt und ließen sich dort nieder. [mehr...] |
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| Politik |
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| 1988 gewann mit OlÃÂvio Dutra die Arbeiterpartei die Bürgermeisterwahlen. Porto Alegre war damit die erste brasilianische Großstadt mit einer PT-Verwaltung. Es folgten weitere PT-Bürgermeister: Tarso Genro, Raul Pont und João Verle. Die PT musste zwar [mehr...] |
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Nicaragua
Geschichte: Nicaragua nach 1990
Im Februar 1990 verlieren die Sandinisten entgegen den meisten Erwartungen mit 41% gegen das Wahlbündnis UNO (Unión Nacional Opositora) unter der Führung von Violeta Chamorro, welches mit Unterstützung der USA Frieden, Wohlstand und das Ende des US-Embargos versprach. Die UNO bestand aus 14 konservativen und antisandinistischen Parteien, die gemeinsam gegen die FSLN antraten. Im Vorfeld waren sie so zerstritten, dass sie sich zunächst auf keinen Kandidaten einigen konnte. Schließlich entschied man sich für Violeta Chamorro, die oft in Weiß gekleidet die Unschuld und den Frieden repräsentiert. Daniel Ortega hingegen, politischer Führer der FSLN, trat als Macho, als "Gallo" (Hahn) in Uniform auf.
Hintergründe
Zum Zeitpunkt der Wahlen hatte der Krieg gegen die durch die USA finanzierte Contra mehr als 29.000 Tote gefordert. Seit 1980 bremste die von den USA verhängte Wirtschaftsblockade die Entwicklung Nicaraguas. Die Regierung versuchte durch eine strikte Sparpolitik die Wirtschaft vor dem Zusammenbruch zu retten, der sich durch die kriegsbedingten Aufrüstungen und die internationalen Wirtschaftssanktionen abzeichnete. Zwischenzeitlich hatte die Inflation einen Höhepunkt von 3.000% pro Jahr erreicht. Die Arbeitslosigkeit war hoch und der Lebensstandard niedrig. Gleichzeitig waren die Errungenschaften im Bildungs- und Gesundheitswesen sowie in der Landreform nicht zu übersehen.
Der wirtschaftliche Zustand sowie die Verluste in der Bevölkerung werden gemeinhin als Begründung des Wahlsiegs der UNO angesehen. Dieser beendete zwar den Krieg und die Blockade, westliche Industrieländer traten auch als Kreditgeber auf, allerdings weit geringer, als die Nicaraguaner es wünschten und gebraucht hätten.
Mit dem Ende der Revolution verschwand auch die internationale Solidaritätsbewegung als politischer Sektor. Sowohl in Nicaragua als auch im Ausland war die Wahlniederlage ein großer Schock. Man hatte Violetta Chamorro einfach unterschätzt, sie nicht ernst genommen. Neben dem Verlust der persönlichen Revolutionsträume mussten viele eingestehen, vor lauter Sympathie für die Sandinisten nicht darüber nachgedacht zu haben, wie viel Opfer einem Volk abverlangt werden können. Da kein Ende des Krieges abzusehen war, das somit die Revolution zu einem guten Ende hätte führen könnte, hat sich letztendlich das nicaraguanische Volk gegen den Krieg und für das Leben entschieden.
Wirtschaftliche und politische Entwicklung
In der neuen Regierung kooperierten die moderaten Kräfte beider Seiten miteinander. Die Contra wurde im selben Jahr ins politisch-konstitutionelle Leben eingegliedert. Die Situation nach dem Ende der Revolution war jedoch äußerst angespannt. Die radikalen Kräfte formierten sich. Es kam zu Wiederbewaffnungen, die enttäuschten Contras nannten sich "Recontras", die enttäuschten Sandinisten nannten sich "Recompas".
Zwei Faktoren trugen wesentlich dazu bei, dass die Situation in Nicaragua nicht explodierte. Zum einen benannte Violetta Chamorro Humberto Ortega (den Bruder von Daniel Ortega) zum obersten Befehlshaber. So gelang es ihr, das riesige sandinistische Heer unter eine, wenn auch sandinistische, Kontrolle zu bringen. Zum anderen stand sie über Monate hinweg in einem wöchentlichen kontinuierlichen Dialog mit den Sandinisten und vermied so, dass es zu einem bewaffneten Aufstand kam. Dabei kam ihr gewiß zustatten, dass sie Vertreterin des einflussreichen Chamorro-Clans war, dem nahezu die gesamte Presse (besonders La Prensa) gehörte.
Unter den Mitgliedern dieses Chamorro-Clans waren sowohl Sandinisten als auch Sympathisanten der Sandinista, als auch entschiedene Anhänger der Contra. Dies ist typisch für die nicaraguanische Gesellschaft, die trotz erbitterter bewaffneter Auseinandersetzungen vor allem während der Revolution viel weniger in scharf voneinander zu trennende Gruppen (oder Parteien) zerfällt, als es von Europa aus den Anschein hat.
Die neue Regierung, in der die FSLN viele wichtige Posten innehatte, beschloss ein umfassendes Stabilisierungs- und Sparprogramm: eine kapitalistische Privatwirtschaft wurde eingeführt, die Währung wurde abgewertet, die Preise für Grundnahrungsmittel stiegen, die Armee wurde drastisch reduziert, der Staatsapparat verkleinert, soziale Einrichtungen, wie Kindergärten wurden geschlossen, das Gesundheitssystem wurde privatisiert, Schulgeld erhoben, Agrarreform und Verstaatlichung im Wirtschaftssektor rückgängig gemacht etc. . Insgesamt wird in Nicaragua seitdem eine neoliberale Politik in all ihren Facetten betrieben. So wurde zwar die Inflation unter Kontrolle gebracht und die USA lobten die Nicaragua für ihre "Entwicklung", doch Auslandsschulden, Arbeitslosigkeit, Analphabetenrate, Kindersterblichkeit stiegen und die Lebenserwartung sank.
Um diese Entwicklung zu bremsen, wurde 1995 ein mehrjähriges Abkommen mit dem IWF und der Weltbank geschlossen, das u.a. weitere Entlassungen im öffentlichen Dienst vorsah, Erhöhung der Steuern und Gebühren, Reduzierung der Agrarkredite, Privatisierung der Banken und Unternehmen, wie Post, Telefongesellschaft, Wasser- und Energieinstitute, weiter Reduzierung der Sozialausgaben und Liberalisierung der gesamten Wirtschaft.
Diese Wirtschaftsform wird bis heute praktiziert und die Zahlen sprechen für sich: Nicaragua hat die größte Pro-Kopf-Verschuldung der Welt, es ist das zweitärmste Land in Lateinamerika, die Arbeitslosigkeit beträgt um die 80%, 40% leben in extremer Armut. Nicaraguas Wirtschaft befindet sich im "freien Fall". Seit einiger Zeit bemüht sich Nicaragua in das HIPC - Programm aufgenommen zu werden, aber es ist nicht absehbar, wie und wann sich diese Situation verändern wird.
Viele der Privatisierungen wurden in den Jahren der Regierung unter Arnoldo Alemán ab 1996 vorgenommen, der dabei die Gelegenheit ergriff, seine Reichtümer zu vermehren. Der versprochene Wohlstand trat nicht nur für die wiedergekehrten Somozaanhänger, die sich nach dem Sieg 1979 in die USA abgesetzt hatten, sondern auch für einige ehemalige Sandinisten ein.
Piñata
Die politische Vokabel Piñata bezeichnet die Tatsache, dass einige sandinistische Führungskader sich zwischen dem 28. Februar 1990 (Wahltag) und dem 25 April 1990 (Amtsübergabe) etliche Eigentumstitel ausstellten, Dienstwagen privatisierten und Staatsgüter auf Privatpersonen übertrugen. Zum Teil waren es Eigentumsüberträge von vor 11 Jahren, die nicht übertragen worden sind. Aber in mindestens 200 Fällen wurden staatliche Vermögenswerte und einzelne Betriebe auf die Partei übertragen. Der FSLN hat sich immer davor gedrückt, diese Fälle zu klären, was zu einer tiefen Vertrauenskrise und Verlust von Glaubwürdigkeit führte.
1994 verlassen 4 Parteien die UNO, die sich fortan APO nannte (Alianza PolÃÂtica Opositora). 1996 schlossen sich die gleichen Gruppierungen jedoch wieder zur Alianza Liberal zusammen, die mit Arnoldo Alemán als Präsidentschaftskandidaten die Wahlen 1996 gewinnen. Insgesamt ist das Parteienwesen in Nicaragua durch viele Spaltungen und Neugründungen gekennzeichnet.
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